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Nutzungsberechtigte zu erstatten, falls er nicht selbst rechtzeitig für die Beseitigung dieser Gegenstände sorgt. (11) In den 1-stelligen Wahlgräbern können maximal 4, in den 2-stelligen 8 Urnen beigesetzt [...] Maßstab 1 : 10 zweifach beizufügen. Dabei ist das zu verwendende Material, seine Bearbeitung, der Inhalt und die Anordnung der Schrift, der Ornamente und Symbole sowie die Fundamentierung anzugeben. Soweit[mehr]

Stadt Möckmühl Landkreis Heilbronn Hauptsatzung vom 28. November 2017 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2, 3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4, 5 [...] Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch, wenn die Stadt in einer Angelegenheit angehört wird, die aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde geheim zuhalten ist. (2) Dem [...] BauGB), e) die Zulassung von Vorhaben im Außenbereich (§§ 35 und 36 BauGB), wenn die jeweilige Angelegenheit für die städtebauliche Entwicklung der Stadt nicht von grundsätzlicher Bedeutung oder besonderer[mehr]

gung nach Abs. 1 umfasst die Abfuhr und Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen sowie des Inhalts von geschlossenen Gruben ein- schließlich der Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs dieser Anlagen [...] Grundstücke an die Einrichtung für die Abwasserbeseitigung nach § 1 Abs. 1 anzuschließen und den Inhalt der Kleinklär- anlagen und geschlossenen Gruben der Stadt zu überlassen. An die Stelle des Grund- [...] für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 den Inhalt von Kleinkläranlagen oder geschlossenen Gru- ben nicht der Stadt überlässt; 2. Kleinkläranlagen und[mehr]

Recht beziehen, zu bewerten, so ist die Gebühr aus der Summe der maßgeblichen Werte der einzelnen Gegenstände zu berechnen. Gleiches gilt, wenn Wertunterschiede auf der Grundlage unterschiedlicher Grund-s [...] eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des Gegenstandes gefasst hat, so wird eine Gebühr nach dem Bearbeitungsstand von 13.7.2001 bis zu 90% der vollen[mehr]

der Stadt beauftragte Personen dürfen Grundstücke zur Überwachung der Einhaltung der satzungsrechtlichen Vorschriften und der Erfüllung da- nach auferlegter Verpflichtungen betreten. (3) Werden bei der Prüfung [...] zur Verfügung. (5) Ändert sich die versiegelte, abflusswirksame Fläche, der Versiegelungsgrad oder die an Zisternen angeschlossene Fläche des Grundstücks um mehr als 10 m2, ist die Änderung innerhalb eines [...] Abwasserbeseitigung umfasst die Abfuhr und die Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen sowie des Inhalts von geschlossenen Gruben ein- schließlich der Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs dieser Anlagen[mehr]

gung nach Abs. 1 umfasst die Abfuhr und Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen sowie des Inhalts von geschlossenen Gruben einschließlich der Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs dieser Anlagen[mehr]

beträgt je m³ Abwasser 3,39 €. (2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt je m² versiegelte Fläche 0,27 €. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser[mehr]

beträgt je m³ Abwasser 3,27 €. (2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt je m² versiegelte Fläche 0,44 €. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser[mehr]

Für den Verlust, die Beschädigung und die Verwechslung der Garderobe und anderer persönlicher Gegenstände des Kindes wird keine Haftung übernommen. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen[mehr]

einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich kündigen, wenn beispielsweise - vertragliche Inhalte nicht eingehalten werden, - das Kind die Einrichtung länger als vier Wochen unentschuldigt nicht [...] Für den Verlust, die Beschädigung und die Verwechslung der Garderobe und anderer persönlicher Gegenstände des Kindes wird keine Haftung übernommen. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen[mehr]