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eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgerä- te, [...] 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalen- dervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit den Inhalt der Bruttokasse an- hand eines amtlich vorgeschriebenen Vordrucks, getrennt nach Spielgeräten mitzuteilen [...] entsprechend § 6 Absatz a) für den Meldezeitraum anzu- schließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag des jeweiligen Kalendervier-[mehr]

im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende , nicht genutzte unbebaute Fläche getrennt sind , wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei [...] te beträgt (§ 41 Abs. 6 StrG). (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen [...] gegenüberliegenden Straßenseite die Verpflichtung nach § 1 Abs.1 für den Gehweg ebenfalls. § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen[mehr]

oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 18 Belästigung durch Ausdünstungen u. ä. Übel riechende Gegenstände und Stoffe dürfen in der Nähe von Wohngebäuden nicht gelagert, verarbeitet oder befördert werden [...] geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen, 5. der öffentliche Konsum von Betäubungsmitteln, 6. Gegenstände wegzuwerfen oder abzulagern, außer in dafür bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des [...] § 16 Tauben füttert; 18. entgegen § 17 Bienenstände aufstellt; 19.entgegen § 18 übelriechende Gegenstände und Stoffe lagert, verarbeitet oder befördert; 20. entgegen § 19 Abs.1 plakatiert oder nicht dafür[mehr]

Eisenrohre - Dachrinnen - Metallgartenzäune - Wäscheständer - Töpfe - Pfannen - Backformen - Sonstige Gegenstände aus Metall - Kupfer- und Aluschrott - Elektrokabel - Keine Elektronikgeräte, Waschmaschinen, E[mehr]

Seckachtorgasse im Bereich der Fußgängerzone, der Kirchplatz sowie der Marktplatz bestimmt. § 6 Gegenstände des Marktverkehrs Auf dem Markt dürfen entsprechend § 68 Abs. 2 GewO Waren aller Art feilgeboten [...] Wochenmarktes wird der Marktplatz und die Hauptstraße im Bereich des Mechita-Brunnen bestimmt. § 11 Gegenstände des Marktverkehrs Auf dem Wochenmarkt dürfen lediglich die in § 67 Abs. 1 GewO festgelegten Waren [...] Marktstraße, die Untere Gasse und ein Teil der Hauptstraße im Bereich der Fußgängerzone bestimmt. § 16 Gegenstände des Marktverkehrs Auf dem Markt dürfen entsprechend § 68 Abs. 2 GewO Waren aller Art feilgeboten[mehr]

(KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Möckmühl am 27.10.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten[mehr]

Naherholung 2,8 Wie beurteilen Sie folgende Themenbereiche in Möckmühl? Angabe von Durchschnittsnoten (Schulnotensystem) Wie beurteilen Sie folgende Themenbereiche in Möckmühl? Parkmöglichkeiten 2,9 Sauberkeit [...] (Fernverkehr) 3,4 Wie beurteilen Sie folgende Themenbereiche in Möckmühl? Angabe von Durchschnittsnoten (Schulnotensystem) Wie beurteilen Sie folgende Themenbereiche in Möckmühl? Angebot des öffentlichen Nahverkehrs [...] mit Möckmühl bzw. den Ortsteilen? (z. B. Geburtsort, Heimat, Feste) Wie beurteilen Sie folgende Themenbereiche in Möckmühl? beantwortet: 970 übersprungen: 39 Schulangebot 2,1 Historische Altstadt 2,1 Wohnqualität[mehr]

zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße bis zu 50000 Euro[mehr]

verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet [...] verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet[mehr]

verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet [...] verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet[mehr]