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Was wird gewählt

Sitzung aufgeschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin anstelle des Gemeinderats (Eilentscheidung). Der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin leitet[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz

Dazu gehören beispielsweise Reparierbarkeit, Demontierbarkeit und Ersatzteilverfügbarkeit. Die Hersteller müssen für die Konformität ihrer Produkte mit den Vorgaben der einzelnen Verordnungen geradestehen [...] B. Haushaltsgeräte, Heizkessel, PKWs und Reifen. Die Regelungen gelten nicht nur für im Laden ausgestellte Ware. Auch in Werbeprospekten und im Online-Handel angebotene Produkte sind betroffen. Durch die[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Förderung der Weiterbildung

einen Anspruch darauf, sich zur Weiterbildung von ihrem Arbeitgeber an bis zu fünf Tagen pro Jahr freistellen zu lassen. Förderungen Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg fördert aus Mitteln des Eu[mehr]

Zuletzt geändert: 13.03.2024
Fischerei und Jagd

Jagdjahre in Deutschland besessen haben. Hinweis: Auch mit Jagdscheinen, die in anderen Bundesländern ausgestellt wurden, können Sie in Baden-Württemberg jagen. Bei der Ausübung der Jagd sind neben den rechtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
B-Plan_Salenbusch_final.pdf

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes nach § 2 Abs. 1 BauGB wurde vom Gemeinderat der Stadt Möckmühl am 22.02.2022 gefasst. Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte am 03.03 [...] (siehe textliche Festsetzungen) 3. BAUWEISE, ÜBERBAUBARE UND NICHT ÜBERBAUBARE GRUND- STÜCKSFLÄCHEN, STELLUNG BAULICHER ANLAGEN § 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB und §§ 22, 23 BauNVO § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB 6. GRÜNFLÄCHEN[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2023
Kiesabbau beantragen

Wenn Sie Kies abbauen wollen, kann hierfür eine Genehmigung erforderlich sein. Ob Sie eine Genehmigung benötigen, hängt von der Art und Weise der Rohstoffgewinnung und dem flächenmäßigen Umfang des Vo[mehr]

Zuletzt geändert: 20.03.2024
Versammlung anmelden

Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straße[mehr]

Zuletzt geändert: 20.03.2024
Datenschutzregister, Datenschutzbeauftragter

Unter Umständen müssen Sie auch eine Datenschutzbeauftragte oder einen Datenschutzbeauftragten bestellen. Das ist dann der Fall, wenn Sie in Ihrem Unternehmen personenbezogene Daten für andere als persönliche[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechtsfähigkeit

tritt, also mit der handelnden Person ein Geschäft ohne direkten Bezug zu seiner Mitgliedschaft und Stellung im Verein abschließt.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Sprengungen anzeigen

Sie sind im Besitz einer gültigen Erlaubnis zum Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen und möchten eine Sprengung durchführen? Dann müssen Sie diese Sprengung bei der örtlich zuständigen Behörde an[mehr]

Zuletzt geändert: 20.03.2024