Suche: Stadt Möckmühl

enen Hinweis enthält. Dies gilt auch, wenn ein bedingtes oder befristetes Arbeitsverhältnis vor Eintritt der Bedingung oder Ablauf der Befristungdurch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet wird. Nicht[mehr]

Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Benutzer die für die Teilnahme am Markt erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, 2. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht. (5) Die Erlaubnis kann von [...] Standplatzes. (3) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. Der Anspruch auf einen zugeteilten Platz erlischt, wenn der Platz zu Beginn der jeweiligen [...] wiederholt nicht benutzt wird, 2. der Platz des Marktes ganz oder teilweise für bauliche Änderungen oder andere öffentliche Zwecke benötigt wird, 3. der Inhaber der Erlaubnis oder dessen Bedienstete oder Beauftragte[mehr]

auf. Diese Bauleitpläne enthalten beispielsweise Regeln und Vorschriften über Art und Maß der zulässigen Bebauung im Plangebiet und die Bauweise und die überbaubare Grundstücksfläche (Baulinie, Baugrenze): [...] und an die Gestaltung der Plätze für bewegliche Abfallbehälter sowie über Notwendigkeit oder Zulässigkeit und über Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen, die Beschränkung oder den Ausschluss der [...] jede Wohnung mindestens einen geeigneten Stellplatz herstellen. Statt Stellplätze sind auch Garagen zulässig. Beachten Sie jedoch, dass die Gemeinde durch Satzung bestimmen kann, dass Sie für jede Wohnung[mehr]

Satz 3 Wasser- gesetz. § 2 Anschluss und Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Kleinkläranlagen oder geschlossene Gru- ben vorhanden sind, sind berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke [...] berechtigten Personen. (3) Von der Verpflichtung zum Anschluss und der Benutzung der Einrichtung ist der nach Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange zu befreien, als ihm der An- schluss [...] den Bestimmungen der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung sowie der wasserrechtlichen Entscheidung festgelegten Abständen oder zusätzlich nach Bedarf. (2) Die Stadt kann die Kleinkläranlagen und geschlossenen[mehr]

Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen, 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz [...] nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Sitzung verletzt [...] Stadt Möckmühl Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Möckmühl (Hundesteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8[mehr]

Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Voraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr zulassungsfreies Handwerk oder handwerksähnliches Gewerbe:[mehr]

insoweit, als auf der ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder, soweit es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen [...] Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 StrG). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke [...] Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich[mehr]

widersprechen. Der Anschluss bestimmter Verbrauchseinrichtungen kann von der vorherigen Zustimmung der Stadt abhängig gemacht werden. Die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn der Anschluss eine sichere [...] verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen der Stadt zur Last, falls die Abweichung [...] den Fällen des § 26 Abs. 2 mit dem Anschluss, frühestens jedoch mit dessen Genehmigung; 3. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans[mehr]

Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere Informationen zu weiteren Gewerbearten[mehr]

E-Mail: …………………………………………… ……………………………………………. …………………………………………. (für Rückfragen bittte angeben) Ort, Datum Unterschrift des Eigentümers/Verwalters Eigentümer/Nutzungs- berechtigter oder Verwalter: Gemarkung:[mehr]