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Organspende als Verfügung zu Lebzeiten

In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen

Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in der Schule

Soweit pädagogische Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, kann die Schule unter anderem zur Erfüllung ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages und zur Einhaltung der Schulordnung durch die Schülerinnen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
vorhabenbezogener_BP.pdf

Waagerner Tal" Planart: Lageplan M 1:1.000 Möckmühl, den 04.10.2022 Auszug Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss KEHLE IN G EN IEU R BÜ RO GmbH Stadtplanung Landschaftsarchitektur Umweltplanung Verkehrsplanung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.10.2022
6._148018_ArtSchutz_Moeckm_ImHaag_220315_blau.pdf

optische Störungen durch Baustellenbetrieb und -verkehr Entfernung und Rodung von Gehölzen Entfernung und Abriss der Gebäude Flächeninanspruchnahme/-versiegelung durch Baustelleneinrichtung Folgende anlagebedingte [...] Schutzgebiete im Plangebiet oder daran angrenzend 11 Tabelle 7.1: Begehungsprotokolle 17 Tabelle 7.2 Darstellung Ergebnis Brutvogelkartierung 20 Tabelle 7.3 Konfliktprüfung Haussperling 21 Tabelle 7.4: Betroffenheit [...] einer artenschutzrechtlichen Prüfung Rechnung getragen. Diese ist Anlage zur Begründung. Durch die Aufstellung des Bebauungsplans „Im Haag“ in Möckmühl wird eine arten- schutzrechtliche Prüfung gem. § 44 BNatSchG[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.10.2022
Hauptsatzung_2017.pdf

3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Angestellten bis Entgeltgruppe 8 TVöD oder vergleichbarer Vergütung, Aushilfsangestellten, Arbeitern, Beam [...] ; 2.23 die Äußerung zu Einbürgerungsgesuchen. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden 3 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats gewählt [...] Teilungsgenehmigungen (§ 19 Abs. 3 BauGB), g) die Stellungnahmen der Stadt nach den §§ 55 und 56 Landesbauordnung - LBO -, h) Anträge auf Zurückstellung von Baugesuchen und von Teilungsgenehmigungen gemäß[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2017
vergnuegungssteuersatzungapril2013.pdf

Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte auf- gestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 100,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 40,00 €. [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
AbwassersatzungDez2015.pdf

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücks- anschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitrags- schuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.09.2019
maengelhinweise.pdf

Stadtverwaltung Möckmühl Hauptstraße 23 74219 Möckmühl Mängelhinweise Ich habe folgende Mängel festgestellt und bitte um baldige Behebung: (bitte ankreuzen) □ Straßenbeleuchtung defekt □ Kanaldeckel/ Gully [...] _______________________________________________________________ Bitte genaue Ortsangabe der festgestellten Mängel:___________________ _______________________________________________________________ _[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Wasserversorgungssatzung_-_WVS_11_2018.pdf

drei Monate einstellen, so hat er dies der Stadt mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] . § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Stadt ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2018