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Blumenschmuck

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Hortordnung_2026_final_signed__3_.pdf

sofern die Anmeldung bis zum 15.03.2026 erfolgt. Die Betreuung erfolgt außerhalb des stundenplanmäßigen Unterrichts in den für die jeweiligen Bändern vereinbarten Zeiten. § 2 Anmeldung / Abmeldung / Kündigung [...] sofern die Anmeldung bis zum 15.03.2026 vorliegt. Die Aufnahme der nach dem 15.03.3026 angemeldeten Kinder der Klassenstufe 1 sowie Kinder der Klassenstufen 2 bis 4 erfolgt erst nach Vorlage des Arbeit [...] Kündigung 1. Die Anmeldung zur Betreuung muss schriftlich und für das Frühband sowie für das Nachmittagsband 1 und 2 für mindestens für zwei Tage/Woche erfolgen. Die Aufnahme ist im Rahmen der vorhandenen [mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2026
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf_signed__6_.pdf

vollendet haben oder pflegebedürftiger Angehöriger im Sinne von §20 LVwVfG glaubhaft machen kann. Auf Anforderung ist der tatsächliche Anfall der Pflege- und Betreuungskosten nachzuweisen. §2 Berechnung der zeitlichen [...] Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sowie an sonstigen vom Gemeinderat gebildeten [...] gebildeten Gremien, z.B. Arbeitskreisen ein Sitzungsgeld in Höhe von 40,- EUR sowie für die Teilnahme an Fraktionssitzungen 20,- EUR, unabhängig von der zeitlichen Inanspruchnahme; die Mitglieder des Ort[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.02.2026
Erhaltungssatzung.pdf

erhaltungsrechtlichen Genehmigung. (2) Die Genehmigungspflicht besteht auch für solche Vorhaben, die nach den Vorschriften der Landesbauordnung keiner Genehmigung bedürfen. Die Genehmigung wird durch die Stadt [...] Stadt Möckmühl erteilt. Ist eine baurechtliche Genehmigung oder an ihrer Stelle eine baurechtliche Zustimmung erforderlich, wird die Genehmigung durch die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der [...] Bedeutung ist. (2) Die Genehmigung zur Errichtung der baulichen Anlage darf nur versagt werden, wenn die städtebauliche Gestalt des Gebiets durch die beabsichtigte bauliche Anlage beeinträchtigt wird. §[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.04.2026
Gestaltungs-_und_Förderrichtlinen.pdf

ge, historisch gewachsene Struktur sowie eine Vielzahl gut erhaltener Fachwerkhäuser geprägt und stellt ein wertvolles kulturelles Erbe dar. Ziel der Gestaltungsrichtlinien ist es, die unverwechselbare [...] Tag der Einführung des Solarkatasters gilt dieses verbindlich als Entscheidungsgrundlage für die Genehmigung solcher Anlagen. Nachhaltige Bauweise: Energiesparende Maßnahmen sind ausdrücklich erwünscht, sofern [...] insbesondere das der Fachwerk-Altstadt, zu schützen, behutsam weiterzuentwickeln und moderne Anforderungen mit der überlieferten Baukultur in Einklang zu bringen. Dabei stehen Qualität, Identität und [mehr]

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Zuletzt geändert: 30.04.2026
ANLAGE_Erhaltungssatzung_Geltungsbereich.pdf

Anlage Erhaltungssatzung - Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.05.2026
hundesteuersatzung2015.pdf

zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber [...] gleichen Rasse, darunter eine Hündin im zuchtfähigen Alter, zu Zuchtzwecken halten, wird die Steuer auf Antrag für die Hunde dieser Rasse nach § 5 Abs. 5 erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten [...] Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen, 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
Gebührenordnung_Schulhäuser_Bittelbronn_Korb_Kelter_Ruchen_Bürgerhaus_Züttlingen_2018.pdf

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Zuletzt geändert: 20.02.2025
Abwassersatzung.pdf

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 50 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 40 m³/Jahr [...] die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Absatzes 1 der bisherige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Stadt [...] Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.10.2025
polizeiverordnung.pdf

Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. ABSCHNITT VI Schlussbestimmungen § 24 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine [...] Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Juli 2004 (GBl. S. 469) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 20.03.2007 verordnet: ABSCHNITT I Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen [...] (1) Sport- und Spielplätze dürfen in der Zeit zwischen 21.00 Uhr und 7.00 Uhr nur mit besonderer Genehmigung der Stadt Möckmühl benützt werden. (2) Bei Sportplätzen bleiben die Vorschriften nach dem Bund[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
marktordnung2009.pdf

Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch die Veranstalterin für einen bestimmten Zeitraum (Dauererlaubnis) oder für einzelne Tage (Tageserlaubnis). Die Veranstalterin weist die Standplätze [...] e nach den marktbetrieblichen Erfordernissen zu. Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung oder Behalten eines bestimmten Standplatzes. (3) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie kann mit Bedingungen und [...] n, dass der Benutzer die für die Teilnahme am Markt erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, 2. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht. (5) Die Erlaubnis kann von der Veranstalterin widerrufen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016