Suche: Stadt Möckmühl

r das 25. oder 40. Dienstjahr vollenden werden, erhalten eine eine Urkunde und ein Präsent (Nr. 11.18) sowie einen Tag Arbeitsbefreiung. Auf Wunsch erfolgt eine Veröffentlichung im Amtsblatt. Beim Ausscheiden[mehr]

erhalten eine Auszeichnung durch den Ministerpräsidenten von Baden- Württemberg (Bekanntmachung vom 18.03.1953, GABL. S. 98). Die Ehrenurkunde und das Geldgeschenk der Landesregierung werden dem Lebensretter[mehr]

chädigung nach einem einheitlichen Durchschnittssatz ersetzt; dieser beträgt für jede volle Stunde 18,-- €, höchstens 180,-- € pro Tag. (2) Der Berechnung der Zeit ist die Dauer des Einsatzes von der [...] atz von 14,-- €/Stunde. b) bei tatsächlich entstandenem Verdienstausfall ein Durchschnittssatz von 18,-- € pro Stunde, höchstens 180,-- € pro Tag bezahlt. (2) Für die Berechnung der Zeit wird die Dauer [...] Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt, oder b) wahlweise bei Verdienstausfall einen Durchschnittssatz von 18,-- € pro Stunde, höchstens 180,-- € pro Tag, oder c) wenn kein Verdienstausfall entsteht einen Dur[mehr]

Hundekot nicht unverzüglich beseitigt; 17. entgegen § 16 Tauben füttert; 18. entgegen § 17 Bienenstände aufstellt; 19.entgegen § 18 übelriechende Gegenstände und Stoffe lagert, verarbeitet oder befördert; [...] (Polizeiliche Umweltschutz- Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert [...] im Innenbereich nur so aufgestellt werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 18 Belästigung durch Ausdünstungen u. ä. Übel riechende Gegenstände und Stoffe dürfen in der Nähe von[mehr]

bis Sonntag abgehalten. § 14 Marktzeit Für den Weihnachtsmarkt sind die Verkaufszeiten am Freitag von 18.00 Uhr – 22.00 Uhr, am Samstag von 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr und Sonntag von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr [...] oder gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. § 18 Standplätze (1) Auf den Märkten dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus angeboten und [...] Verkauf vom zugewiesenen Standplatz nach § 17 Abs. 1, 3. die sofortige Räumung des Standplatzes nach § 18 Abs. 5 Satz 3, 4. den Auf- und Abbau nach § 19, 5. die Verkaufseinrichtungen nach § 20 Abs. 1 - 4,[mehr]

herstellt, unterhält oder betreibt; 9. entgegen § 18 Abs. 1 die notwendige Entleerung und Reinigung der Abscheider nicht rechtzeitig vornimmt; 10.entgegen § 18 Abs. 3 Zerkleinerungsgeräte für Küchenabfälle [...] entsprechend. Die Stadt kann die in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den Grundstückseigentümer übertragen. § 18 Abscheider, Hebeanlagen, Pumpen, Zerkleinerungsgeräte (1) Auf Grundstücken, auf denen Fette, Leich [...] Naturereignissen wie Hoch- wasser, Starkregen oder Schneeschmelze oder durch Hemmungen im Abwasserablauf 18 verursacht sind, so erwächst daraus kein Anspruch auf Schadenersatz. Ein Anspruch auf Ermäßigung oder[mehr]

Förderung; 2.17 die Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen des Höchstbetrags der Haushaltssatzung; 2.18 die Anlegung des städtischen Geldvermögens (Kassenbestände, Rücklagen u. a.); 2.19 Zulassung zur Benutzung[mehr]

gen der Stadt oder Dritter oder Rückwirkungen auf die Güte des Trinkwassers ausgeschlossen sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Stadt oder deren Beauftragte schließen die[mehr]

zu befestigen. Steingrabmale müssen mindestens 14 cm stark und aus einem Stück hergestellt sein. § 18 Unterhaltung (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und ver [...] Nutzungsrechts. (4) Die Grabstätten sind nach Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts abzuräumen. § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (5) Das Herrichten, die Unterhaltung und jede Veränderung der [...] ohne oder abweichend von der Genehmigung errichtet, verändert (§ 15 Abs. 1 und 3) oder entfernt (§ 18 Abs. 1), 5. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 17 Abs[mehr]

Förderung; 2.17 die Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen des Höchstbetrags der Haushaltssatzung; 2.18 die Anlegung des städtischen Geldvermögens (Kassenbestände, Rücklagen u. a.); 2.19 Zulassung zur Benutzung[mehr]