Suche: Stadt Möckmühl

Patentprüfung wird festgestellt, ob diese Voraussetzungen erfüllt werden. Das Patentamt prüft das Vorliegen der materiellen Schutzvoraussetzungen aber erst, wenn ein wirksamer Prüfungsantrag gestellt wurde. Das [mehr]

Bauernverbände von Möckmühl und den Ortsteilen Bittelbronn, Ruchsen, Korb und Züttlingen sind Anlaufstellen für haupt- und nebenerwerbliche Landwirte der Region. Die Vorstände und Mitglieder setzen sich [mehr]

Recht geschlossen werden darf. In manchen Ländern wird zusätzlich zu dem vom deutschen Standesamt ausgestellten Ehefähigkeitszeugnis eine Bescheinigung des deutschen Konsulats verlangt. Ausländer und Ausländerinnen [...] zuständige Heimatbehörde, dass der Eheschließung kein gesetzliches Ehehindernis entgegensteht. Ist die Ausstellung des Zeugnisses nicht möglich, müssen Sie eine Befreiung beim Präsidenten des Oberlandesgerichts [mehr]

Sie einen Reisepass im Expressverfahren beantragen. Die Herstellung dauert höchstens 72 Stunden. Wenn Sie schon für die Zeit bis zur Ausstellung des neuen Express-Reisepasses ein Reisedokument benötigen [mehr]

darf das Gericht in der Regel keinen Betreuer bestellen. Mithilfe einer Betreuungsverfügung können Sie Wünsche für den Fall einer späteren Betreuerbestellung äußern, wie beispielsweise wen Sie sich als Betreuer [mehr]

durch Begründung der Lebenspartnerschaft gegenseitig zu einem angemessenen Unterhalt. Rechtlich stellen die Erwerbstätigkeit und die Haushaltsführung grundsätzlich gleichwertige Beiträge zum Familienunterhalt [...] Familienunterhalt dar. Sie regeln dabei selbst, wie Sie die angemessene Versorgung der Familie sicherstellen. Wenn eine Regelung der laufenden Versorgung nicht einvernehmlich möglich ist, hat jeder Partner oder [mehr]

Grundwasserschutzes. Er soll sowohl der Verwaltung als auch den Planern, Antragstellern und Herstellern von Erdwärmesonden Hilfestellungen leisten. Verfahrenszeit und -aufwand sollen so gering wie möglich gehalten [...] dem 1. Mai 2011 bei der Umsetzung des EEWärmeG eine besondere Vorbildfunktion zu, auf die an dieser Stelle nicht näher eingegangen wird. Bauantrag ab 1. Januar 2009 Neubauvorhaben (Wohn- und Nichtwohngebäude) [...] 2008 das Bauverfahren eingeleitet wurde, beziehungsweise bis zum 31. Dezember 2008 der Bauantrag gestellt oder die Kenntnisgabe erfolgte, müssen die Vorgaben des EWärmeG Baden-Württemberg einhalten. [mehr]

Energieausweise ausstellen dürfen. Beim Einsatz bestimmter Energieformen können auch Anlagenhersteller diese Nachweise erbringen. Auch Fachunternehmen können solche Nachweise erstellen, wenn sie die Anlage [mehr]

Sie aufgrund Ihrer finanziellen Situation vorübergehend die Raten nicht zahlen, kann die zuständige Stelle das Darlehen für zwölf Monate stunden. Ihnen kann in folgenden Fällen ein Teil der Darlehensforderung [...] gewährt werden: 33 %, wenn ein zusätzlicher Auszubildender oder eine zusätzliche Auszubildende eingestellt wurde, dessen oder deren Ausbildungsverhältnis seit mindestens 12 Monaten besteht, 33 % für einen [...] dessen oder deren sozialversicherungspflichtiges unbefristetes Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt der Antragstellung seit mindestens sechs Monaten besteht, 66 % für einen zusätzlichen Auszubildenden oder eine [mehr]

die Mutter, das Kind oder der biologische Vater die Vaterschaft gerichtlich feststellen lassen. Wird die Vaterschaft festgestellt, entsteht ab Rechtskraft des Beschlusses ein Verwandtschaftsverhältnis. Daraus [mehr]