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Gewerbeanmeldung_2019_neu.pdf

lesbar ausfüllen sowie die zutreffenden Kästchen ankreuzen 6 Geschlecht (Die Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) 6 Geschlecht (Die Angabe ist entsprechend der Eintragung [...] Feld 1 abweicht (Geschäftsbezeichnung zum Beispiel: Gaststätte zum grünen Baum, Frisier Haargenau) 6 Geschlecht (Die Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) weiblichmännlich [...] für die Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Strukturpolitik. Rechtsgrundlage der Statistik ist § 14 Abs. 6 Satz 1 i.V.m. § 14 Abs. 14 der Gewerbeordnung i.V.m. dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.06.2020
Gewerbeummeldung_2019_neu.pdf

Feld 1 abweicht (Geschäftsbezeichnung zum Beispiel: Gaststätte zum grünen Baum, Frisier Haargenau) 6 Geschlecht (Die Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) weiblichmännlich [...] für die Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Strukturpolitik. Rechtsgrundlage der Statistik ist § 14 Abs. 6 Satz 1 i.V.m. § 14 Abs. 14 der Gewerbeordnung i.V.m. dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke [...] Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung haben gemäß § 15 Abs. 6 BStatG keine aufschiebende Wirkung. Die erhobenen Einzelangaben werden nach § 16 BStatG grundsätzlich[mehr]

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Wohnsitz_Anmeldung.pdf

= ledig (1), VH = verheiratet (2) VW = verwitwet (3) GS = geschieden (4) LP = Lebenspartnerschaft (6) LV = Lebenspartner verstorben (3) LA = Lebenspartnerschaft aufgehoben (7) Tag Monat Jahr Tag Monat [...] 4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, 5. derzeitige Anschriften, 6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie 7. Sterbedatum. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert [...] Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf. 6. Belehrung zu § 202a StGB gemäß § 23 Absatz 5 BMG Es erfolgt eine Belehrung zu § 202a des Strafgesetzbuches[mehr]

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Wohnsitz_Anmeldung_neu.pdf

= ledig (1), VH = verheiratet (2) VW = verwitwet (3) GS = geschieden (4) LP = Lebenspartnerschaft (6) LV = Lebenspartner verstorben (3) LA = Lebenspartnerschaft aufgehoben (7) Tag Monat Jahr Tag Monat [...] 4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, 5. derzeitige Anschriften, 6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie 7. Sterbedatum. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert [...] Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf. 6. Belehrung zu § 202a StGB gemäß § 23 Absatz 5 BMG Es erfolgt eine Belehrung zu § 202a des Strafgesetzbuches[mehr]

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Entsorgungssatzung_26.06.2007.pdf

Abwasserbeseiti- gung (Abwassersatzung) in der jeweils geltenden Fassung über 1. die Ausschlüsse in § 6 Abs. 1 und 2 Abwassersatzung für Einleitungen in die Kleinkläranlagen oder geschlossenen Gruben; 2. [...] Personen sind verpflichtet, alle zur Durchführung dieser Satzung erforderlichen Auskünfte zu erteilen. § 6 Haftung (1) Der Grundstückseigentümer haftet der Stadt für Schäden infolge mangelhaften Zustan- des [...] Funktion zu beeinträchtigen, zu beschädigen oder zu zerstö- ren; 4. entgegen § 3 Abs. 4 Nr. 1 i. V. mit § 6 Abs. 1 und 2 der Abwassersatzung von der Einleitung ausgeschlossene Abwässer oder Stoffe in Kleinkläranlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2020
rumstreupflicht.pdf

Straßen mit mehr als 20 Meter Breite nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt (§ 41 Abs. 6 StrG). (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht [...] Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie [...] sind, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn bzw. am Rande der in § 3 Abs.2 bis 6 genannten Flächen anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
vergnuegungssteuersatzungapril2013.pdf

res, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für die Steuer ist a) bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit [...] Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift [...] Steuererklärung sind auf Anforderung alle Zählwerks-Ausdrucke mit sämtlichen Parametern entsprechend § 6 Absatz a) für den Meldezeitraum anzu- schließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
gebordnungstaedthallen.pdf

örtliche Vereine, örtliche Kirchengemeinden und Organisationen wird pro Stunde eine Benutzungsgebühr von 6,00 € erhoben. Nebenkosten und evtl. anfallende Sonderleistungen sind in diesem Stundensatz enthalten[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
Hauptsatzung_2017.pdf

Austritt aus diesen Vereinen und Organisationen; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 6 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 6 Monate bis zu 12 Monaten bis zu einem Höchstbetrag [...] Gemeinderat §§ 2, 3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4, 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Stadtteile § 7 Abschnitt VI Unechte Teilortswahl § 8 Abschnitt VII Ortschaftsverfassung [...] Straßengesetz; 2.23 die Äußerung zu Einbürgerungsgesuchen. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden 3 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des G[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2017
Merkblatt_Grund-_und_Gewerbesteuer_DSGVO_Stand28.05.2018__2_.pdf

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Zuletzt geändert: 20.07.2018