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Blumenschmuck

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ergebnissebuergerumfrage.pdf

Öffentlicher Raum Altstadt/ Innenstadt Die Akteure Eigentümer, Bürger, Handel- und Gewerbetreibende, Start-ups Bürger, Touristen Bürger, Handel- und Gewerbe- treibende Kinder (6-14) und Jugendliche (15-18) V [...] e 3,7 Einrichtungen/ Angebote für Menschen mit Behinderungen 3,8 Gewerbeentwicklung 3,9 Einzelhandelsentwicklung in der Altstadt 3,9 Angebot an Mietwohnungen 3,9 Angabe von Durchschnittsnoten (Schulno [...] tsnote: 2,4 beantwortet: 945 übersprungen: 64 Medizinische Versorgung Öffentlicher Raum Einzelhandelsentwicklung Altstadt Freizeitangebote Arbeitsplatzangebot Angebote für Jugendliche Kulturangebote Angebote[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
vergnuegungssteuersatzungapril2013.pdf

es anzuschließen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leicht- fertig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 und den Meldepflichten[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
hundesteuersatzung2015.pdf

ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines [...] ist die wiedergefundene Marke unverzüglich an die Stadt zurückzugeben. § 12 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz handelt, wer vorsätzlich oder [...] Monate lang gepflegt, untergebracht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
polizeiverordnung.pdf

sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fu [...] und ähnliches eingeworfen werden. Es ist verboten andere Abfälle, insbesondere Haus- oder Gartenabfälle bzw. Altpapier einzuwerfen. § 13 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum [...] entgegen § 12 in öffentliche Abfallbehälter andere Abfälle als Kleinabfälle einwirft; 12. entgegen § 13 geeignete Behälter für Speisereste und Abfälle nicht bereit hält; 13. entgegen § 14 Abs. 1 Tiere so[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
marktordnung2009.pdf

gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 22 Sauberhaltung der Märkte (1) Der Marktplatz darf nicht verunreinigt werden. Abfälle dürfen nicht auf den Markt eingebracht werden. (2) Die Standinhaber sind verpflichtet [...] nur gewerbsmäßige Händler, Krämer, Landwirte und Kaufleute. § 8 Markttage Der Wochenmarkt wird an jedem Donnerstag abgehalten. Fällt der Donnerstag auf einen Feiertag, findet der Markt am folgenden Freitag [...] verpflichtet, Verpackungsmaterial, Abfälle und Kehricht möglichst verdichtet einzufüllen. Soweit Gefäße oder Geräte nicht ausreichen oder ausfallen, haben die Standinhaber die Abfälle an den Stellen abzulegen,[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
rumstreupflicht.pdf

unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder, soweit es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr dienen (§ 41 Abs.3 Satz 2 StrG). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung [...] endet um 20.00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs.1 Nr.5 StrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1.) Gehwege[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2016
InnenstadtVachajaStefanII.pdf

Kelterplatz Gestaltung Oberer Marktplatz Treffpunkte für alle Generationen Gesundheitliche Versorgung Handel / Gewerbe Jugendhaus Stadttor Großspielplatz "kleines" Gesundheits- zentrum Anreize schaffen Öff[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.12.2016
Hauptsatzung_2017.pdf

zur Erledigung dauernd übertragen, soweit es sich nicht bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 2.1 Die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 30.000 EUR im [...] Bürgschaften und von Verpflichtungen aus Gewährverträgen und den Abschluss der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte bis zum Betrag von 10.000 EUR im Einzelfall; 2.22 die Entscheidung über Sond [...] auf die einzelnen Wohnbezirke verteilt: 2.1 Wohnbezirk I 12 Sitze 2.2 Wohnbezirk II 1 Sitz 2.3 Wohnbezirk III 1 Sitz 2.4 Wohnbezirk IV 2 Sitze 2.5 Wohnbezirk V 4 Sitze VII. Ortschaftsverfassung § 9 Einrichtung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2017
Wasserversorgungssatzung_-_WVS_11_2018.pdf

die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt [...] sind, die vom Anschlussnehmer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2018
2019Miet-u._BenutzerordnungStand.Jan.2019Umform.14.03.19_Stadth..pdf

öffentliche Einrichtung der Stadt Möckmühl und dient dem kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben der Stadt. Sie steht der Stadt Möckmühl, den ortsansässigen Vereinen, Verbänden, Parteien [...] 50,- € Sämtliche Räume sind in einem ordnungsgemäßen Zustand zu übergeben, d.h. Toiletten und Wirtschaftsräume (z.B. Küche) endgereinigt, sonstige Räume besenrein. Bei nicht ordnungsgemäßer Übergabe wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2019