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Feuerwehr-Entschädigungssatzung vom 01.01.2018 außer Kraft. Möckmühl, den 25.11.2025 gez. Michler, Bürgermeister[mehr]

erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. (2) Die Ermäßigung ist nicht zu gewähren, [...] über die Erhebung der Hundesteuer vom 29.04.2003 außer Kraft. Möckmühl, den 28.10.2015 Stammer Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Ge- meindeordnung [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Sitzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwid- rigkeit widersprochen hat, oder wenn[mehr]

Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße [...] oder widersprechen, außer Kraft. Möckmühl, den 22.03.2007 Ortspolizeibehörde gez. S t a m m e r, Bürgermeister[mehr]

4 der Verordnung der Landesregierung über die Zuständigkeiten nach der Gewerbeordnung durch die Gemeinde festgesetzt und abgehalten. (2) Teilnahmeberechtigt sind nur gewerbsmäßige Händler, Krämer, Landwirte [...] Zeitpunkt tritt die Marktordnung vom 24.01.1983 außer Kraft. Möckmühl, den 16.12.2009 gez. Stammer, Bürgermeister[mehr]

die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke , die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende , nicht genutzte unbebaute Fläche getrennt sind , wenn[mehr]

Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes i.S. von § 2 Abs. 1 ist der Gemeinde innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der Steuerschuldner (§ [...] lendermonat ist vom Steuerschuldner (§ 4) innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Stadt bis zum 10. [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeich-[mehr]

von denen Niederschlagswasser den öffentlichen Abwasseranlagen zu- geführt wird (§ 40a Abs. 1) der Gemeinde in prüffähiger Form mitzuteilen. Kommt der Gebührenschuldner seinen Mitteilungspflichten nicht [...] fristgerecht nach, werden die Be- rechnungsgrundlagen für die Niederschlagswassergebühr von der Gemeinde geschätzt. (4) Prüffähige Unterlagen sind Lagepläne im Maßstab 1:500 oder 1:1000 mit Eintrag der [...] gelan- gen oder damit zu rechnen ist. (7) Binnen eines Monats hat der Grundstückseigentümer der Gemeinde mitzuteilen, wenn die Voraussetzungen für Teilflächenabgrenzungen gem. § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser[mehr]

Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträte). III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung [...] Äußerung zu Einbürgerungsgesuchen. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden 3 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats gewählt. V. Stadtteile [...] Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2, 3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4, 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Stadtteile § 7 Abschnitt VI Unechte Teilortswahl §[mehr]

27.11.2012 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Möckmühl, den 27.11.2018 gez. Stammer, Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Ge- meindeordnung [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Sitzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetz-widrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor[mehr]

öffentliche Einrichtung der Stadt. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz, sowie [...] der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. In besonderen Fällen kann die Stadt die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. (2) Soweit [...] (1) Der Friedhof darf nur während der bekannt gegebenen Öffnungszeiten betreten werden. (2) Die Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend[mehr]