Bauleitplanung: Stadt Möckmühl

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Bauleitplanung Stadt Möckmühl

Die Bauleitplanung – zu ihr gehören der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan – hat die Aufgabe, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Das Baugesetzbuch sieht für die Bauleitplanung ein zweistufiges System vor.

Der Flächennutzungsplan bildet dabei den vorbereitenden Bauleitplan, aus dem der verbindliche Bauleitplan, der Bebauungsplan, zu entwickeln ist. Damit stellt der Flächennutzungsplan die erste vorbereitende Ebene der Bauleitplanung dar. Die zweite Ebene der städtebaulichen Planung bilden die Bebauungspläne, die als Satzungen verbindliche Regelungen für die Zulässigkeit der Bebauung treffen.

Im Haag

Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

 

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.3.2022 den Entwurf des Bebauungsplanes „Im Haag“ und die für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entworfenen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

Es werden folgende Unterlagen ausgelegt, die jeweils durch das Büro ZOLL Architekten Stadtplaner GmbH, Stuttgart gefertigt sind:

- Abwägung (PDF-Datei) 28.10.2021  

- Geltungsbereich (PDF-Datei) vom 15.3.2022 

- Planzeichnung (PDF-Datei) zum Bebauungsplan-Entwurf „Im Haag“ und zu den örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO, Maßstab: 1:500 

- Textliche Festsetzung (PDF-Datei) zum Bebauungsplan-Entwurf „Im Haag“ und zu den örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO

- Begründung zum Bebauungsplan (PDF-Datei) gem. § 9 BauGB

- Umweltbericht (PDF-Datei) gem. §§ 2 (4) und 2a BauGB, Büro Pustal Landschaftsökologie und Planung, Pfullingen, 15.3.2022

- Artenschutzrechtliche Prüfung mit Habitatpotenzialanalyse (PDF-Datei) zum Bebauungsplan „Im Haag“ in Möckmühl, Büro Pustal Landschaftsökologie und Planung, Pfullingen, 15.3.2022

 - Natura 2000-Vorprüfung (PDF-Datei), Büro Pustal Landschaftsökologie und Planung, Pfullingen, 15.3.2022

 - Geräuschimmisionsprognose (PDF-Datei), RW Bauphysik Ingenieurgesellschaft mbH & Co. KG, Schwäbisch Hall, 17.2.2022

 - Retentionsraumbilanz (PDF-Datei) Wohnquartier im Haag - Bericht, BIT INGENIEURE AG, Heilbronn, 14.3.2022 

 

Der Bebauungsplanentwurf und die Begründung mit den genannten Anlagen liegen in der Zeit vom

 14. April 2022 bis 31 Mai 2022 - je einschließlich -

bei der Stadt Möckmühl - Bauamt - (Raum Nr. 201) während der Dienststunden öffentlich aus.

Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung Stadtplanung unter Telefonnummer: 06298/202-40 und Telefonnummer: 06298/202-41 oder per E-Mail an Marta Czarnecki möglich. Während der Auslegungsfrist sind die Unterlagen zur Bauleitplanung auch im Internet unter www.moeckmuehl.de Rathaus und Service Bauleitplanung einsehbar.

Es liegen Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten aus:

Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung und Eingriffs-/Ausgleichs - Bilanzierung mit Artenschutzrechtliche Prüfung/Natura 2000 - Vorprüfung; Pustal Landschaftsökologie, Pfullingen, vom 15.3.2022

Natura 2000 Vorprüfung

Information zu Lebensraumtypen und Arten, Informationen zum Vogelschutzgebiet

Schutzgut Boden

Informationen zur Bodenfruchtbarkeit, Ausgleichskörper im Wasserkreislauf, Filter und Puffer für Schadstoffe, Standort für natürliche Vegetation und zum Versiegelungsgrad

Schutzgut Grundwasser/Oberflächenwasser

Informationen zur  Wasserschutzgebiet, Überschwemmungsgebiet

Schutzgut Klima und Luft

Informationen zur Kaltluftentstehung sowie zum örtlichen Klima

Schutzgut Flora/Fauna/Biotopstrukturen

Informationen zu Biotoptypen und vorhandenen schutzwürdige Tier- und Pflanzenarten

Schutzgut Landschaft

Informationen über das vorhandene Ortsbild und die Auswirkungen der Bebauung

Schutzgut Emissionen/Immissionen

Informationen über die vorhandenen Emissionen/Immissionen

Prognose und Bewertung der Umweltauswirkungen

Ökologischer Steckbrief mit Bestandsaufnahme und Bewertung sowie Prognose und Konfliktanalyse

Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung der Schutzgüter sowie Beschreibung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

 

Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet:

  • Pflanzgebote und Pflanzbindungen auf öffentlichen Flächen
  • Pflanzgebote und Pflanzbindungen auf privaten  Flächen

Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Plangebietes:

  • Retentionsraum auf Flurstück 5343 und 2077
  • Artenschutzrechtliche Prüfung mit Habitatpotenzialanalyse Büro Pustal Landschaftsökologie, Pfullingen, vom 15.3.2022,

Informationen zu Amphibien, Reptilien, Vögel, Fledermäusen

  • Umweltinformationen aus verfügbaren Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange:
  • Hinweis auf geologische Untergrundverhältnisse (Verkarstungserscheinungen). Empfehlung der Erstellung von hydrogeologischen Gutachten und Untersuchung der Baugrundverhältnisse.
  • Untersuchung von Vorkommen von Amphibien, Offenland-Arten, Greifvögeln
  • Hinweise zu Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft
  • Maßnahmen zur Konfliktminderung auf das Schutzgut Boden und Landschaftsbild (intensive Eingrünung zum Jagsttal) werden empfohlen.
  • Betrachtung immissionsschutzrechtlicher Fragestellungen
  • Hinweis auf landschaftsangepasstes und flächensparendes Bauen
  • Einhaltung eines ausreichenden Waldabstandes.
 

Während der öffentlichen Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung sind (vgl. § 4a Abs. 4 BauGB).

Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (vgl. § 3 Abs. 2 BauGB).

 

Möckmühl, 7.4.2022

gez. Stammer, Bürgermeister

Bebauungsplan „Salenbusch“ in Möckmühl-Züttlingen

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.3.2022 den Entwurf des Bebauungsplanes „Salenbusch“ und die für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entworfenen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

Maßgebend ist der im Lageplan des Kehle Ingenieurbüros, Neudenau, dargestellte Entwurf mit Planteil, Textteil mit den örtlichen Bauvorschriften einschließlich Begründung, jeweils vom 11.3.2022 sowie das Artenschutzgutachten des Büros Planbar Güthler, Stand: 23.7.2021.

Der Bebauungsplanentwurf und die Begründung mit den genannten Anlagen liegen in der Zeit vom 

14. April 2022 bis 31 Mai 2022 - je einschließlich - 

bei der Stadt Möckmühl - Bauamt - (Raum Nr. 201) während der Dienststunden öffentlich aus.

Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung Stadtplanung unter Telefonnummer: 06298/202-40 und Telefonnummer: 06298/202-41 oder per E-Mail an Marta Czarnecki möglich.

Es liegen Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten aus:

  • Artenschutzgutachten des Büros Planbar Güthler, Stand: 23.7.2021 - Informationen zu Amphibien, Reptilien, Vögeln, Fledermäusen pdf (PDF-Datei)

Während der öffentlichen Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung sind (vgl. § 4a Abs. 4 BauGB).

Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (vgl. § 3 Abs. 2 BauGB).

 

Möckmühl, 7.4.2022

gez. Stammer, Bürgermeister

Zu den Dateien:

  1. Bebauungsplanentwurf (PDF-Datei)
  2. Planungsrechtliche Festsetzungen (PDF-Datei)
  3. Faunistische Untersuchungen mit spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung (PDF-Datei)
  4. Begründung (PDF-Datei)

Bebauungsplan „Hahnenäcker 4. Änderung“ in Möckmühl

Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 26.10.2021 beschlossen, folgenden Bebauungsplan für Möckmühl aufzustellen.

Bebauungsplan „Hahnenäcker 4. Änderung“ in Möckmühl

Das Planungsgebiet der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Hahnenäcker“ liegt im östlichen Stadtgebiet von Möckmühl, nördliche der Reichertshäuserstraße. Der Geltungsbereich der 4. Änderung ist deckungsgleich mit dem, im ursprünglichen Bebauungsplan „Hahnenäcker“, festgesetztem Sondergebiet und hat eine Größe von ca. 4,3 ha.

Für die Grundstücke mit der Flur Nummer 4322, 4322/1 und 4322/2 (Gemarkung Möckmühl) liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. Dieser sieht im Geltungsbereich der 4. Änderung (Fl.Nr. 4322, 4322/1 und 4322/2) eine Sondergebietsnutzung für Krankenhäuser vor.

Seit der Schließung des Krankenhauses (zuletzt betrieben durch die SKL Kliniken Heilbronn GmbH) im Jahr 2018 ist das Gebäude ungenutzt. Es ist davon auszugehen, dass für das leerstehende Gebäude eine künftige Nutzung als Krankenhaus (mittel als auch langfristig) auszuschließen ist.

Um auch in kleineren Städten und Gemeinden eine ausreichende medizinische Versorgung zu gewährleisten, werden in Zukunft gerade Ärztehäuser und Notfallambulanzen eine immer größere Rolle spielen.

Mit der Eröffnung des Gesundheitszentrums Möckmühl am Hahnenäcker 1 ist die gesundheitliche Grundversorgung für Möckmühl sichergestellt. Im Gesundheitszentrum sind ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) eine Orthopädie und eine Notfallpraxis (Notfallambulanz) integriert.

Der Bedarf einer Krankenhausnutzung auf den im Planungsgebiet (4.Änderung) liegenden Grundstücken (Fl. 4322, 4322/1 und 4322/2) ist Aufgrund der oben angeführten Erörterungen nicht mehr gegeben.

Um das bestehende Krankenhausgebäude einer neuen Nutzung zuführen zu können ist es nötig, den geltenden Bebauungsplan zu ändern (Wiedernutzbarmachung § 13a BauGB).

Die für das Sondergebiet mögliche Nutzung als Krankenhaus wird durch die weiteren Nutzungsarten „Gesundheitseinrichtungen, Pflegeeinrichtungen“ ergänzt. Dadurch wird auch dem bereits schon realisierten Gesundheitszentrum planungsrechtlich Genüge getan.

 

Hinweise:

1.

Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, daß die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und daß der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, daß ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluß von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, daß der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eingesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift "Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung" oder "Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen" im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekanntgegeben werden.

 

2.

Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstückes bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplanes, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.

 

3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan des Büros Krannich Architekten, Nürnberg, vom 12.10.2021

 

Möckmühl, den 05.11.2021

gez. Stammer

Bürgermeister

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