Bauleitplanung: Stadt Möckmühl

Seitenbereiche

Bauleitplanung Stadt Möckmühl

Die Bauleitplanung – zu ihr gehören der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan – hat die Aufgabe, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Das Baugesetzbuch sieht für die Bauleitplanung ein zweistufiges System vor.

Der Flächennutzungsplan bildet dabei den vorbereitenden Bauleitplan, aus dem der verbindliche Bauleitplan, der Bebauungsplan, zu entwickeln ist. Damit stellt der Flächennutzungsplan die erste vorbereitende Ebene der Bauleitplanung dar. Die zweite Ebene der städtebaulichen Planung bilden die Bebauungspläne, die als Satzungen verbindliche Regelungen für die Zulässigkeit der Bebauung treffen.

Bebauungsplanverfahren Brückenstraße Züttlingen

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung erneut beschlossen, den Bebauungsplan„Brückenstraße“ 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.

Der Bebauungsplan „Brückenstraße“ wurde am 19.12.1989 beschlossen und umfasst das Gebiet der ehemaligen Therapieeinrichtung „Jagsttal“ als Klinik zur Langzeittherapie für Drogen- und Suchtkranke. Die Einrichtung wurde zum 31.12.2015 geschlossen. Die vorhandenen Gebäude werden seitdem nicht mehr genutzt.

Nach dem städtebaulichen Konzept des neuen Grundstückseigentümers sollen auf der nahezu 3,7 ha großen innerörtlichen Siedlungsfläche ca. 95 Wohneinheiten in Mehrfamilien- und Reihenhäusern entstehen. Zwei Bestandsgebäude bleiben voraussichtlich erhalten und werden - z.T. in Kindergarten - umgenutzt. Neben wenigen offenen Stellplätzen und Carports wird insbesondere eine neue Quartiersgarage die geordnete Parkierung sicherstellen.

Zu den nördlich des Plangebiets gelegenen Gewerbebetrieben wird ein Mischgebietsstreifen den immissionsschutzrechtlich erforderlichen Übergang herstellen.

Die Nutzung des brachliegenden Geländes als Wohngebiet brächte eine Entlastung des sehr angespannten Wohnungsmarktes und damit eine gesamtstädtisch interessante Maßnahme für 200 bis 300 Wohnungssuchende in Möckmühl, ohne dass landwirtschaftliche Fläche beansprucht oder Außenbereich erschlossen werden müsste.

Die Verkehrserschließung erfolgt über die Franken- und Brückenstraße und erhöht das Verkehrsaufkommen in einem hinnehmbaren Maß.

Die Nähe zum Bahnhof mit einem zukünftigen Stundentakt im Nahverkehr bringt ebenfalls Vorteile.

Hinweise

1. Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eingesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung" oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen" im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.

2. Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstücks bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplans, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.

3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplan des Planungsbüros AGOS, Stuttgart, vom 5.11.2020 und umfasst ganz oder teilweise die Flurstücke Nr. 46/5, 60, 61, 61/1, 61/2, 62 und 1013.

Möckmühl, 3.12.2020

gez. Stammer, Bürgermeister

Bebauungsplan „Züttlingen – Nord, 2. Erweiterung – 1. Änderung“ in Möckmühl-Züttlingen

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 30.06.2020 beschlossen, folgenden Bebauungsplan für Möckmühl aufzustellen.

Bebauungsplan „Züttlingen – Nord, 2. Erweiterung – 1. Änderung“ in Möckmühl-Züttlingen

Der Bebauungsplan „Züttlingen Nord, 2.Erweiterung“ wurde mit Satzungsbeschluss vom

21.12.2017 rechtsverbindlich.

Das Plangebiet liegt am nördlichen Ortsrand von Möckmühl-Züttlingen und umfasst circa

1,2 ha. Der Geltungsbereich wird im Süden durch das allgemeine Wohngebiet „Züttlingen-

Nord, 1. Erweiterung“ und im Westen durch das Bebauungsgebiet „Züttlingen-Nord, 1. Änderung“

begrenzt. Im Osten und Norden schließen sich landwirtschaftliche Flächen an. Die detaillierten

Grenzen sind der Plandarstellung zu entnehmen.

Bei der Planaufstellung wurden bei der Gestaltung der unbebauten Flächen der Baugrundstücke

kleine Stützmauern zur Geländeanpassung zugelassen, da man davon ausging, dass dort

Gebäude mit Kellergeschossen entstehen und somit keine größeren Geländeanpassungen

notwendig gewesen wären. Nachdem nun die Erschließung fertig gestellt ist, besteht der Bedarf

bei den Bauquartieren BQ 14 -19, aufgrund der Topographie notwendige Stützmauern

zuzulassen, da dort bereits Gebäude ohne Keller gebaut und Geländeanpassungen in Form

von Stützmauern realisiert wurden.

Die Stadt Möckmühl beabsichtigt durch die Planänderung den Wünschen der Bauwilligen und

Bauplatzeigentümern zu entsprechen und diesbezüglich die Planungsvoraussetzungen zu

schaffen.

Inhalt der Änderung des Bebauungsplanes

Der Textteil für den Bebauungsplan in Abschnitt II. Örtliche Bauvorschriften 5. „Geländeveränderungen“ wird angepasst. Ebenso wird in der Begründung der Abschnitt 7.3 „Gestaltung der unbebauten Flächen der Baugrundstücke“ angepasst.

 

Hinweise:

  1. Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eigesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung“ oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen“ im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.
     
  2. Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstückes bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplanes, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.
     
  3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplan vom 02.06.2020.

Möckmühl, 09.07.2020

gez. Stammer, Bürgermeister

 

Bebauungsplan Züttlingen Nord  - Begründung zur pdf (PDF-Datei)
Bebauungsplan Züttlingen Nord - Festsetzungen zur pdf (PDF-Datei)

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 25.5.2020 den Bebauungsplan „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“ in Möckmühl als Satzung beschlossen.

Bebauungsplan (pdf) (PDF-Datei)
Satzung (pdf) (PDF-Datei)

1. Fortschreibung 1999 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)

Planungsanlass und Ziel

Mit der 10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 1999, gültig seit dem 06.07.2006, beabsichtigt die Verwaltungsgemeinschaft 9 Teiländerungen durchzuführen, die sich seit der letzten Fortschreibung aus dem Jahr 2006 ergeben haben. Die positive gewerbliche Entwicklung wie auch die Umsetzung von Photovoltaikanlagen und weitere Anpassungen im Bestand erfordern die Ergänzung- und Neuausweisung von Bauflächen auf der Gemarkung. Es wurden diverse Bebauungsplanverfahren eingeleitet, welche nicht mit dem derzeit gültigen Flächennutzungsplan in Einklang stehen.

Um die planungsrechtliche Situation der Verwaltungsgemeinschaft Möckmühl auf einen aktuellen Stand zu bringen ist die 10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans erforderlich. Des Weiteren soll die gewerblich-bauliche Entwicklung im Rahmen der vorbereitenden Bauleitplanung gesichert werden.

Der gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 03.03.2020 den Einleitungsbeschluss für die 10. Änderung gefasst. Am 17.12.2020 hat der gemeinsame Ausschuss einen erneuten Aufstellungsbeschluss aufgrund der Aufnahme zweier weiterer Flächen gefasst. Das Verfahren läuft nach dem zu diesem Zeitpunkt gültigen Rechtsgrundlagen.

Alle Dokumente zum Herunterladen:

"Alte Gärtnerei" - Öffentliche Auslegung

Die Aufstellung des Bebauungsplans „Alte Gärtnerei“ wird durch die anhaltende Nachfrage nach Baugelände im Ortsteil Züttlingen erforderlich.

Momentan sind im Ortsteil Züttlingen für Bauwillige keine öffentlichen Baugrundstücke frei verfügbar, das letzte große Baugebiet „Züttlingen-Nord, 2.Erweiterung“ ist in kürzester Zeit bereits nahezu vollständig aufgesiedelt worden. Gleichzeitig hält die Nachfrage nach Wohnbauland unvermindert an. Auf einen rechnerischen Bedarfsnachweis wird aus diesem Grund verzichtet.

Ziele und Zweck der Planung

Um die Entwicklung des Stadtteils und dessen Infrastruktur zu sichern, und der Bevölkerung Wohnbaugrundstücke anbieten zu können, sollen attraktive Wohnbauflächen geschaffen werden. Hierzu soll die innerörtliche Fläche „Alte Gärtnerei“ nutzbar gemacht werden. Mit dem Baugebiet „Alte Gärtnerei“ können 8 Bauplätze ausgewiesen werden.

Dateien zum Herunterladen: 

Bebauungsplanverfahren "Im Haag “

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 Abs. 1 BauGB)

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.02.2018 beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen:"Im Haag“ in Möckmühl

In seiner Sitzung vom 25.09.2018 hat der Gemeinderat dem Vorentwurf des Bebauungsplans mit sämtlichen Festsetzungen zugestimmt und beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 10.09.2018 des Büros Zoll Architekten, Stuttgart maßgebend. Er ergibt sich aus dem beigefügten Kartenausschnitt. Zur Karte (PDF-Datei) (PDF)

Ziele und Zwecke der Planung

In der Stadt Möckmühl besteht ein dringender Bedarf an Wohnbauflächen. Die Stadt Möckmühl wird den Bauhof aus dem Gebiet auslagern und alle Gebäude, auch die Wohnhäuser und Nebengebäude innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs abbrechen. Auf dem freigelegten Areal „Im Haag“ wird eine Fläche zwischen Seckach und Jagst frei, die sich aufgrund ihrer Lage zwischen Innenstadt und Versorgungseinrichtungen zum täglichen Bedarf im Westen sowie zum Bahnhof und Schulzentrum hervorragend als Wohnbaufläche eignet. Im Vorfeld fand im Jahr 2015 ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb „Areal Im Haag“ statt, dessen Ziele nun in einem städtebaulichen Konzept verfeinert wurden. Eine Durchmischung der Wohnformen, geeignet für die gesamte Bandbreite von jungen Familien bis hin zu Senioren stand Pate für das städtebauliche Konzept. Zur Umsetzung des städtebaulichen Konzeptes ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird eine Artenschutzrechtliche Prüfung und ein Umweltbericht erstellt.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet in Form einer Planauslage vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 im Rathaus Möckmühl, Hauptstr. 23, Bauamt, Zi. 207, während der üblichen Öffnungszeiten statt. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben.Der Planentwurf ist abgebildet.

Umweltbericht (PDF-Datei) (PDF)

Textteil zum Bebauungsplan „IM HAAG“ mit Örtlichen Bauvorschriften (PDF-Datei) (PDF)

Begründung (PDF-Datei) (PDF)

Möckmühl, 04.10.2018

gez. Stammer
Bürgermeister