Bauleitplanung: Stadt Möckmühl

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Bauleitplanung Stadt Möckmühl

Die Bauleitplanung – zu ihr gehören der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan – hat die Aufgabe, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Das Baugesetzbuch sieht für die Bauleitplanung ein zweistufiges System vor.

Der Flächennutzungsplan bildet dabei den vorbereitenden Bauleitplan, aus dem der verbindliche Bauleitplan, der Bebauungsplan, zu entwickeln ist. Damit stellt der Flächennutzungsplan die erste vorbereitende Ebene der Bauleitplanung dar. Die zweite Ebene der städtebaulichen Planung bilden die Bebauungspläne, die als Satzungen verbindliche Regelungen für die Zulässigkeit der Bebauung treffen.

1. Fortschreibung 1999 9. Änderung des Flächennutzungsplans

Ziegelhalde 

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Zum Flächennutzungsplan 

Zur Begründung

Einleitung Bebauungsplanverfahren "Alte Gärtnerei"

  Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 17.12.2019 beschlossen, folgenden Bebauungsplan für Möckmühl aufzustellen.

Bebauungsplan „Alte Gärtnerei“ in Möckmühl-Züttlingen

Die Aufstellung des Bebauungsplans „Alte Gärtnerei“ wird durch die anhaltende Nachfrage nach Baugelände im Ortsteil Züttlingen erforderlich. Momentan sind im Ortsteil Züttlingen für Bauwillige keine öffentlichen Baugrundstücke frei verfügbar, das letzte große Beugebiet „Züttlingen-Nord, 2 Erweiterung“ ist in kürzester Zeit bereits nahezu vollständig aufgesiedelt worden. Gleichzeitig hält die Nachfrage nach Wohnbauland unvermindert an. Um die Entwicklung des Stadtteils und dessen Infrastruktur zu sichern, und der Bevölkerung Wohnbaugrundstücke anbieten zu können, sollen attraktive Wohnbauflächen geschaffen werden. Zur Nutzbarmachung der innerörtlichen Fläche „Alte Gärtnerei“ ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.Das Plangebiet befindet sich im südlichen Ortsbereich von Möckmühl-Züttlingen.

Im Geltungsbereich sind folgende Flurstücke ganz oder teilweise (t) erfasst:

  • 770 (t)
  • 770/1 (t)
  • 775- 826 (t)
  • 1821/1 (t)

Hinweise:

1. Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eingesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung“ oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen“ im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.

2. Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstückes bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplanes, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.

3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan (PDF) vom 02.12.2019.

Möckmühl, 16.01.2020
gez. Stammer, Bürgermeister  

Entwurf des Bebauungsplanes „Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“ - öffentliche Auslegung

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.12.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes „Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“ und die für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entworfenen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

Der Bebauungsplanentwurf und die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen vom 04.12.2019  sowie die Begründung, örtliche Bauvorschriften und der Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung jeweils gefertigt durch das Büro Wick+Partner, Stuttgart und der Beitrag zur speziellen artenschutzrechtlicher Prüfung, gefertigt durch das Büro für Landschaftsplanung Koch, Bietigheim-Bissingen, mit den jeweils eingearbeiteten Anpassungen entsprechend dem Beschluss des Gemeinderates vom 17.12.2019, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden in der Zeit vom

Freitag, den 24. Januar 2020 bis Montag, den 24. Februar 2020 - je einschließlich – im Rathaus Möckmühl, Zimmer 201, Hauptstraße 23, 74219 Möckmühl während der Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen als PDF-Dateien verfügbar:

Im Umweltbericht – ebenso wie in der Begründung – werden die Bestandssituation und die Auswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaftsbild/ Erholung, Pflanzen/Tiere und biologische Vielfalt, Mensch/Gesundheit und Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen untereinander erläutert und beschrieben.

Die Eingriffsbewertung wird in der folgenden Auflistung ersichtlich: 

Schutzgut und Bewertung des Eingriffs:

  • Boden - erheblich
  • Wasser - erheblich
  • Klima/Luft - nicht erheblich
  • Pflanzen/Tiere und biologische Vielfalt   - erheblich
  • Mensch/Gesundheit - nicht erheblich
  • Landschaftsbild/Erholung - nicht erheblich
  • Kultur-/Sachgüter - nicht erheblich
  • Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern - nicht erheblich           

Folgende umweltbezogenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu den Belangen der Schutzgüter gingen ein:

Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau gibt in seiner Stellungnahme vom 05.11.2018 den Hinweis, dass Verkarstungserscheinungen im Plangebiet nicht auszuschließen sind. Mit einem oberflächennahen saisonalen Schwinden und Quellen des Verwitterungsbodens ist zu rechnen. Sollte eine Versickerung des anfallenden Oberflächenwassers zulässig sein, wird auf das Arbeitsblatt DWA-A 138 (2005) verwiesen und im Einzelfall die Erstellung eines hydrologischen Versickerungsgutachtens empfohlen. Weiterhin wird der Hinweis gegeben, dass bei der Anlage von Versickerungseinrichtungen auf ausreichenden Abstand zu Fundamenten zu achten ist (Gefahr der Ausspülung lehmerfüllter Spalten). Ferner werden objektbezogene Baugrunduntersuchungen gemäß DIN EN 1997-2 bzw. DIN 4020 empfohlen. Bei Beachtung der Beschränkungen der Rechtsverordnung für das Wasserschutzgebiet Zone III werden aus hydrologischer Sicht keine Bedenken geäußert.

Das Regierungspräsidium Stuttgart, Raumordnung weist in seiner Stellungnahme vom 13.11.2018 hin, dass das Plangebiet im Vorbehaltsgebiet für Erholung gemäß Plansatz 3. 2. 6. 1 (G) Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 liegt. In den Vorbehaltsgebieten für Erholung sollen die natürlichen und kulturellen Erholungsvoraussetzungen in ihrem räumlichen Zusammenhang erhalten werden. Den Belangen der landschaftlichen Erholungseignung ist bei der Abwägung mit konkurrierenden, raumbedeutsamen Maßnahmen ein besonderes Gewicht beizumessen. Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft und der räumliche Zusammenhang der Erholungsräume sollen erhalten und regional bedeutsamen Kulturdenkmalen ein entsprechendes Umfeld bewahrt werden.  

Das Landratsamt Heilbronn weist in seiner Stellungnahme vom 14.11.2018 darauf hin, dass das Plangebiet in unmittelbarer Nähe zu verschiedenen Schutzgebieten (FFH – Gebiet, Landschaftsschutzgebiet, Biotope Biotopverbund). Durch die Aufstellung des Bebauungsplans darf es zu keinen Beeinträchtigungen der genannten Schutzgebiete kommen. Bezüglich des angrenzenden FFH-Gebiets ist FFH- Vorprüfung durchzuführen.

Außerdem weist das Landratsamt Heilbronn hin, dass das Plangebiet in Wasserschutzgebietszone III liegt und die Flurbilanz ausschließlich Vorrangflächen der Stufe II ausweist. Zudem wird vom Landratsamt Heilbronn darauf hingewiesen, dass § 1a (2) BauGB einen sparsamen und schonenden Umgang mit Boden, sowie § 1 (5) BauGB den Vorrang der Innenentwicklung fordert. Insbesondere sollten Ermittlungen zu Brachflächen, Leerstand bei Gebäuden, Baulücken und Nachverdichtung angestellt werden. Landwirtschaftlich genutzte Flächen sollen nur im notwendigen ‚Umfang um genutzt werden. Die Notwendigkeit der Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen soll nachvollziehbar begründet werden.

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland weist in seiner Stellungnahme vom 15.11.2018 auf die erforderliche Plausibilitätsprüfung des Bauflächenbedarfsnachweises und einer Mindes-Bruttowohnfläche von 45 Einwohnern/Hektar.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Möckmühl, den 16.01.2020

gez. Stammer
Bürgermeister

Ausliegende Gutachten, Pläne, Texte als PDF-Dateien

Bebauungsplanverfahren "Im Haag “

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 Abs. 1 BauGB)

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.02.2018 beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen:"Im Haag“ in Möckmühl

In seiner Sitzung vom 25.09.2018 hat der Gemeinderat dem Vorentwurf des Bebauungsplans mit sämtlichen Festsetzungen zugestimmt und beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 10.09.2018 des Büros Zoll Architekten, Stuttgart maßgebend. Er ergibt sich aus dem beigefügten Kartenausschnitt. Zur Karte (PDF)

Ziele und Zwecke der Planung

In der Stadt Möckmühl besteht ein dringender Bedarf an Wohnbauflächen. Die Stadt Möckmühl wird den Bauhof aus dem Gebiet auslagern und alle Gebäude, auch die Wohnhäuser und Nebengebäude innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs abbrechen. Auf dem freigelegten Areal „Im Haag“ wird eine Fläche zwischen Seckach und Jagst frei, die sich aufgrund ihrer Lage zwischen Innenstadt und Versorgungseinrichtungen zum täglichen Bedarf im Westen sowie zum Bahnhof und Schulzentrum hervorragend als Wohnbaufläche eignet. Im Vorfeld fand im Jahr 2015 ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb „Areal Im Haag“ statt, dessen Ziele nun in einem städtebaulichen Konzept verfeinert wurden. Eine Durchmischung der Wohnformen, geeignet für die gesamte Bandbreite von jungen Familien bis hin zu Senioren stand Pate für das städtebauliche Konzept. Zur Umsetzung des städtebaulichen Konzeptes ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird eine Artenschutzrechtliche Prüfung und ein Umweltbericht erstellt.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet in Form einer Planauslage vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 im Rathaus Möckmühl, Hauptstr. 23, Bauamt, Zi. 207, während der üblichen Öffnungszeiten statt. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben.Der Planentwurf ist abgebildet.

Umweltbericht (PDF)

Textteil zum Bebauungsplan „IM HAAG“ mit Örtlichen Bauvorschriften (PDF)

Begründung (PDF)

Möckmühl, 04.10.2018

gez. Stammer
Bürgermeister