Bauleitplanung: Stadt Möckmühl

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Bauleitplanung Stadt Möckmühl

Die Bauleitplanung – zu ihr gehören der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan – hat die Aufgabe, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Das Baugesetzbuch sieht für die Bauleitplanung ein zweistufiges System vor.

Der Flächennutzungsplan bildet dabei den vorbereitenden Bauleitplan, aus dem der verbindliche Bauleitplan, der Bebauungsplan, zu entwickeln ist. Damit stellt der Flächennutzungsplan die erste vorbereitende Ebene der Bauleitplanung dar. Die zweite Ebene der städtebaulichen Planung bilden die Bebauungspläne, die als Satzungen verbindliche Regelungen für die Zulässigkeit der Bebauung treffen.

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Alte Gärtnerei“ in Möckmühl-Züttlingen

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 20.7.2021 folgenden Bebauungsplan als Satzung beschlossen:

Bebauungsplan „Alte Gärtnerei“ in Möckmühl-Züttlingen

Landkreis Heilbronn

Stadt Möckmühl

Satzung über den Bebauungsplan „Alte Gärtnerei“

Aufgrund § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3.10.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.3.2020 (BGBl. I S.587) und der §§ 74 und 75 der Landesbauordnung (LBO) für Baden-Württemberg vom 5.3.2010 (GBl. Nr. 7 S. 358), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.7.2019 (GBl. Nr. 16, S. 313), in Kraft getreten am 1.8.2019, in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.7.2000 (GBl. S. 582, ber. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.2.2020 (GBl. S. 37, 40), hat der Gemeinderat der Stadt Möckmühl am 20.7.2021 in öffentlicher Sitzung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan

 „Alte Gärtnerei“ in Möckmühl-Züttlingen

als Satzung beschlossen.

 

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Für den räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist der Planteil vom 8.6.2021,

M 1:500, ausgearbeitet vom Kehle Ingenieurbüro GmbH Neudenau,  maßgebend.

 

§ 2

Bestandteile der Satzung

Die Satzung besteht aus: 

  • Bebauungsplan zeichnerischer Teil mit Verfahrensvermerken, Zeichenerklärung  Maßstab 1:500, DIN A3
  • Textteil mit den textlichen Festsetzungen gem. § 9 BauGB und örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO,
  • Begründung gem. § 9 BauGB,

jeweils gefertigt durch das Kehle Ingenieurbüro GmbH Neudenau vom 8.6.2021

  • Artenschutzgutachten, TBioTel Dipl.-Biol. Jochen Blank, Stuttgart, Stand 30.11.2020
  • Ausführungsplanung zur Umsetzung von CEF-Maßnahmen für die Zauneidechse, Planbar Güthler GmbH, Ludwigsburg, Stand 12.4.2021
  • Ausführungsplanung zur Umsetzung von CEF-Maßnahmen für den Nachtkerzenschwärmer, Planbar Güthler GmbH, Ludwigsburg, Stand 7.7.2021
 

§ 3

Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 75 der Landesbauordnung handelt, wer den aufgrund von  § 74 Landesbauordnung erlassenen Festsetzungen der Satzung zuwiderhandelt.

 

§ 4

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Baugesetzbuch in Kraft.

 

Möckmühl, 20.7.2021 

Stammer, Bürgermeister

 

Der   Bebauungsplan „Alte Gärtnerei“ mit den örtlichen Bauvorschriften in Möckmühl-Züttlingen tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB)

Maßgebend ist der Lageplan vom 8.6.2021, erstellt durch das Ingenieurbüro Kehle, Neudenau. Nachfolgend ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes abgedruckt.

 

Lageplan  (PDF-Datei)

 

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung bei der Stadt Möckmühl - Hauptamt, Zimmer Nr. 201 - Hauptstr. 23,74219 Möckmühl während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird weiter darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB  bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der vorstehend bekannt gemachten Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Möckmühl geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 

Möckmühl, 29.7.2021 

gez. Stammer, Bürgermeister  

Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hauptstraße 9“ in Möckmühl

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 20.7.2021 folgenden Bebauungsplan als Satzung beschlossen:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hauptstraße 9“ in Möckmühl

Landkreis Heilbronn

Stadt Möckmühl

Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hauptstraße 9“

Aufgrund § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3.10.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.3.2020 (BGBl. I S.587) und der §§ 74 und 75 der Landesbauordnung (LBO) für Baden-Württemberg vom 5.3.2010 (GBL Nr. 7 S. 358), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.7.2019 (GBL Nr. 16, S. 313) in Kraft getreten am 1. 8.2019 in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.7.2000 (GBl. S. 582, ber. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.2.2020 (GBl. S. 37, 40), hat der Gemeinderat der Stadt Möckmühl am 20.7.2021 in öffentlicher Sitzung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hauptstraße 9“ in Möckmühl als Satzung beschlossen.

 

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Für den räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist der Planteil vom 29.6.2021, M 1:500, ausgearbeitet vom Kehle Ingenieurbüro GmbH Neudenau, maßgebend.

 

§ 2

Bestandteile der Satzung

Die Satzung besteht aus:

 
  • Bebauungsplan zeichnerischer Teil mit Verfahrensvermerken, Zeichenerklärung  Maßstab 1:500, DIN A3
  • Textteil mit den textlichen Festsetzungen gem. § 9 BauGB und örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO,
  • Begründung gem. § 9 BauGB,

            jeweils gefertigt durch das Kehle Ingenieurbüro GmbH Neudenau vom 29.6.2021

  •      Kostenvereinbarung zwischen Bauherrschaft und der Stadt Möckmühl vom 29.6.2020
 

§ 3

Ordnungswidrigkeiten

 

Ordnungswidrig im Sinne des § 75 der Landesbauordnung handelt, wer den aufgrund von

 § 74 Landesbauordnung erlassenen Festsetzungen der Satzung zuwider handelt.

 

§ 4

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Baugesetzbuch in Kraft.

 

Möckmühl, 20.7.2021 

Stammer, Bürgermeister

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Hauptstraße 9“ mit den örtlichen Bauvorschriften in Möckmühl tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB)

Maßgebend ist der Lageplan vom 29.6.2021, erstellt durch das Ingenieurbüro KEHLE GmbH, Neudenau. Nachfolgend ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes abgedruckt.

 

Lageplan (PDF-Datei)

 

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung bei der Stadt Möckmühl- Hauptamt, Zimmer Nr. 201 - Hauptstr. 23, 74219 Möckmühl während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird weiter darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB  bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, oder aber nach § 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der vorstehend bekannt gemachten Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Möckmühl geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 

Möckmühl, 29.7.2021 

gez. Stammer, Bürgermeister

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Züttlingen – Nord, 2. Erweiterung - 1. Änderung“ in Möckmühl-Züttlingen

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 27.4.2021 folgenden Bebauungsplan als Satzung beschlossen:

Bebauungsplan „Züttlingen - Nord, 2. Erweiterung - 1. Änderung“

in Möckmühl-Züttlingen

Der Bebauungsplan „Züttlingen - Nord, 2. Erweiterung - 1. Änderung“ mit den örtlichen Bauvorschriften in Möckmühl tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Maßgebend ist der Lageplan vom 9.4.2021, erstellt durch das Ingenieurbüro Kehle, Neudenau. Nachfolgend ist der Geltungsbereich des Bebauungsplans abgedruckt.

Zum Plan

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung bei der Stadt Möckmühl - Hauptamt, Zimmer Nr. 201 - Hauptstr. 23, 74219 Möckmühl während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird weiter darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB  bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, oder aber nach § 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der vorstehend bekannt gemachten Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Möckmühl geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Möckmühl, 6.5.2021 

gez. Stammer, Bürgermeister 

Die Unterlagen

1. B-Plan Plananteil zur Datei (PDF-Datei)

2. Textlicher Teil zur Datei (PDF-Datei)

3. Begründung zur Datei (PDF-Datei)

4. Abwägungstabelle zur Datei (PDF-Datei)

5. Umweltbericht zur Datei (PDF-Datei)

6. Stellungnahme zum Biotopverbund zur Datei (PDF-Datei)

7. Schalltechnische Untersuchung zur Datei (PDF-Datei)

  

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Habichtsflur“

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.4.2021 den Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Habichtsflur“  gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

Der Planungsbereich sowie die Ausgleichsflächen sind in den nachstehenden Lageplänen  dargestellt.  

Der Bebauungsplanentwurf einschließlich örtlicher Bauvorschriften sowie die Begründung und der Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung, gefertigt durch das Büro Wick+Partner, Stuttgart, die artenschutzfachliche Potenzialanalyse und die ornithologischen Untersuchungen zum Bebauungsplan, gefertigt durch das Büro für Landschaftsplanung Koch, Bietigheim-Bissingen, die schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan, gefertigt durch das BüroLAIRM Consult GmbH, Bargteheide, die Verkehrsuntersuchung zur Erschließung der geplanten Gebietsentwicklung „GE Habichtsflur“, gefertigt durch die Planungsgruppe SSW GmbH (ehemals Kölz), sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom

 17. Mai 2021 bis 21. Juni 2021 - je einschließlich -

bei der Stadt Möckmühl - Bauamt - (Raum Nr. 201) während der Dienststunden öffentlich aus. Stellungnahmen können während dieser Frist bei der genannten Dienststelle schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Sie können auch elektronisch unter folgender Anschrift marta.czarnecki@moeckmuehl.de  abgegeben werden.

Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung Stadtplanung unter der Tel.-Nr. 06298/202-40 und Tel.-Nr.  06298/202-41  oder per E-Mail: marta.czarnecki@moeckmuehl.de möglich. Während der Auslegungsfrist sind die Unterlagen zur Bauleitplanung auch im Internet unter www.moeckmuehl.de → Rathaus & Service →  Bauleitplanung einsehbar. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt Möckmühl den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Es liegen Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten aus:

  • Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung und Eingriffs-/Ausgleichsbilanz mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Boden/Fläche, Wasser, Klima/Luft, Arten/Biotope/biologische Vielfalt, Landschaftsbild/Erholung, Mensch/Gesundheit, Kultur-/Sachgüter sowie die Wechselwirkungen unter ihnen, die Darstellung von Vermeidungs-, Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen sowie Überwachungsmaßnahmen (Monitoring). Wick+Partner, Stuttgart, vom 16.3.2021 
  • Artenschutzgutachten zu Vögeln, Fledermäusen, Reptilien, Amphibien, Schmetterlingen, Käfern, Heuschrecken, sonstigen Säugetieren sowie Farn- und Blütenpflanzen. Kartierung mit Nachweisen von Vogelarten (direkte und indirekte Betroffenheit von drei Brutpaaren der Feldlerche). Benennung von Maßnahmen, die erforderlich sind, um das Eintreten artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände zu verhindern (Bauzeitenregelung, CEF-Maßnahmen, insektenschonende Beleuchtung, ökologische Baubegleitung). Büro für Landschaftsplanung, Michael Koch, Bietigheim-Bissingen, vom 11.3.2021
  • Lärmschutzgutachten: Schalltechnische Untersuchung zum Gewerbe- und zum Verkehrslärm, der durch die planungsrechtliche Festsetzung des Gewerbegebiets verursacht werden kann. LAIRM Consult GmbH, Bargteheide, vom 4.3.2021 
  • Verkehrsuntersuchung: Verkehrsanalyse aus dem Jahr 2019 zur Beurteilung des bestehenden und des prognostizierten Verkehrsaufkommens 2035. Planungsgruppe SSW GmbH (ehemals Kölz), Ludwigsburg, vom 4.3.2021 
  • Landschaftsbildanalyse. Wick+Partner, Stuttgart, vom 3.9.2013 
  • Umweltinformationen aus verfügbaren Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange: 
  • Hinweis auf erhebliche Lärmemmissionen durch Testläufe von Raketenantrieben auf dem Gelände des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. 
  • Hinweis auf geologische Untergrundverhältnisse (Verkarstungserscheinungen). Empfehlung der Erstellung von hydrogeologischen Gutachten und Untersuchung der Baugrundverhältnisse.
  • Untersuchung von Vorkommen von Amphibien, Offenland-Arten, Greifvögeln.
  • Hinweise zu Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft. 
  • Verlust guter landwirtschaftlicher Nutzflächen. 
  • Maßnahmen zur Konfliktminderung auf das Schutzgut Boden und Landschaftsbild (intensive Eingrünung zum Jagsttal) werden empfohlen.
  • Betrachtung potenzieller Gewerbe- und Verkehrslärmimissionen 
  • Hinweis auf landschaftsangepasstes und flächensparendes Bauen
  • Einhaltung eines ausreichenden Waldabstandes.
  • Nutzung von Fotovoltaik-Anlagen 
  • Agrarstrukturelle Belange sind bei der Planung von Kompensationsmaßnahmen zu berücksichtigen.   

Möckmühl, 6.5.2021

gez. Stammer, Bürgermeister

 

Die vorliegenden Unterlagen

1. BP GE Habichtsflur_Planzeichnung (PDF-Datei)

2. Textteil GE Habichtsflur (PDF-Datei)

3. Begründung GE Habichtsflur (PDF-Datei)

4. Abwägung TÖB (PDF-Datei)

5. UB_GOP_GE Habichtsflur (PDF-Datei)

6. Asf_Potenzialanalyse_BPlan_Habichtsflur (PDF-Datei)

7. OG_BPlan_Gewerbegebiet_Habichtsflur (PDF-Datei)

8. Verkehrsuntersuchung (PDF-Datei)

9. Schalltechnische Untersuchung (PDF-Datei)

10. (PDF-Datei) Landschaftsbildanalyse (PDF-Datei)

 

Bebauungsplanverfahren Brückenstraße Züttlingen

Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung erneut beschlossen, den Bebauungsplan„Brückenstraße“ 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.

Der Bebauungsplan „Brückenstraße“ wurde am 19.12.1989 beschlossen und umfasst das Gebiet der ehemaligen Therapieeinrichtung „Jagsttal“ als Klinik zur Langzeittherapie für Drogen- und Suchtkranke. Die Einrichtung wurde zum 31.12.2015 geschlossen. Die vorhandenen Gebäude werden seitdem nicht mehr genutzt.

Nach dem städtebaulichen Konzept des neuen Grundstückseigentümers sollen auf der nahezu 3,7 ha großen innerörtlichen Siedlungsfläche ca. 95 Wohneinheiten in Mehrfamilien- und Reihenhäusern entstehen. Zwei Bestandsgebäude bleiben voraussichtlich erhalten und werden - z.T. in Kindergarten - umgenutzt. Neben wenigen offenen Stellplätzen und Carports wird insbesondere eine neue Quartiersgarage die geordnete Parkierung sicherstellen.

Zu den nördlich des Plangebiets gelegenen Gewerbebetrieben wird ein Mischgebietsstreifen den immissionsschutzrechtlich erforderlichen Übergang herstellen.

Die Nutzung des brachliegenden Geländes als Wohngebiet brächte eine Entlastung des sehr angespannten Wohnungsmarktes und damit eine gesamtstädtisch interessante Maßnahme für 200 bis 300 Wohnungssuchende in Möckmühl, ohne dass landwirtschaftliche Fläche beansprucht oder Außenbereich erschlossen werden müsste.

Die Verkehrserschließung erfolgt über die Franken- und Brückenstraße und erhöht das Verkehrsaufkommen in einem hinnehmbaren Maß.

Die Nähe zum Bahnhof mit einem zukünftigen Stundentakt im Nahverkehr bringt ebenfalls Vorteile.

Hinweise

1. Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eingesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung" oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen" im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.

2. Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstücks bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplans, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.

3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplan des Planungsbüros AGOS, Stuttgart, vom 5.11.2020 und umfasst ganz oder teilweise die Flurstücke Nr. 46/5, 60, 61, 61/1, 61/2, 62 und 1013.

Möckmühl, 3.12.2020

gez. Stammer, Bürgermeister

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 25.5.2020 den Bebauungsplan „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“ in Möckmühl als Satzung beschlossen.

Bebauungsplan (pdf) (PDF-Datei)
Satzung (pdf) (PDF-Datei)

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 1999 - 10. Änderung des Flächennutzunsplans

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.07.2021 den Entwurf des o.g. Flächennutzungsplanes gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Maßgebend ist der im Lageplan Maßstab 1:10.000 des Büro Wick+Partner, Stuttgart dargestellte Entwurf mit Begründung und Umweltbericht, gefertigt durch das Büro Wick +Partner, Stuttgart jeweils in der Fassung vom 15.04.2021. 

Der Flächennutzungsplanentwurf mit den genannten Anlagen liegt in der Zeit vom

Donnerstag, den 22. Juli 2021 bis zum Montag, den 23. August 2021

- je einschließlich –

 

bei der Stadt Möckmühl- Hauptstr. 23 - Bauamt - (Raum Nr. 201) während der Dienststunden öffentlich aus. Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung Stadtplanung unter  Telefonnummer: 06298/202-40 oder per E-mail: marta.czarnecki(@)moeckmuehl.de möglich. 

Während der öffentlichen Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung sind (vgl. § 4a Abs.6 BauGB).

Möckmühl, den 15.07.2021

gez. Stammer

Verbandsvorsitzender

Begründung (PDF-Datei)

Umweltbericht (PDF-Datei)

Abwägung (PDF-Datei)

Übersicht (PDF-Datei)

210415_FNP_Möckmühl_10.1 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.2 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.3 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.4 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.5 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.6 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.7 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.8 Änderung (PDF-Datei)


210415_FNP_Möckmühl_10.9 Änderung (PDF-Datei)

 

Fortschreibung des Flächennutzungsplans 1999 – 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Ausweisung eines Wohngebietes „Ziegelhalde“ im TVR Möckmühl

Öffentliche Auslegung des Flächennutzungsplanentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.07.2021 den Entwurf des Flächennutzungsplanes - Ausweisung einer Wohnbaufläche „Ziegelhalde“ im TVR Möckmühl - gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Maßgebend ist der Lageplan Maßstab 1: 5 000 mit Zeichenerklärung, einen Übersichtsplan mit eingezeichneter Lage des Gebietes vom 15.04.2021, sowie die Begründung vom 15.04.2021, gefertigt durch das Büro Wick+Partner, Stuttgart.

Der Flächennutzungsplanentwurf mit den genannten Anlagen liegt in der Zeit vom

Donnerstag, den 22. Juli 2021 bis zum Montag, den 23. August 2021

- je einschließlich –

bei der Stadt Möckmühl- Hauptstr. 23 - Bauamt - (Raum Nr. 201) während der Dienststunden öffentlich aus. Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern der Abteilung Stadtplanung unter Telefonnummer: 06298/202-40 oder per E-mail: marta.czarnecki(@)moeckmuehl.de möglich. 

Während der öffentlichen Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung sind (vgl. § 4a Abs.6 BauGB).

Möckmühl, den 15.07.2021
gez. Stammer
Verbandsvorsitzender

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