Suche: Stadt Möckmühl

politischen Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen [...] Landräte, soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamts betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde[mehr]

treten die geänderten Satzungsbestimmungen außer Kraft. Möckmühl, den 11.12.2023 gez. Stammer, Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Sitzung verletzt worden sind, 2 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor[mehr]

treten die geänderten Satzungsbestimmungen außer Kraft. Möckmühl, den 11.12.2023 gez. Stammer, Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sitzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor[mehr]

Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Ausgefertigt! Bad Friedrichshall, den 23.11.2021 Timo Frey Bürgermeister Hinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach §43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor[mehr]

keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegen damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung [...] In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Möckmühl, den 04.10.2022 Stammer Bürgermeister[mehr]

den ....................... ................................................. Ulrich Stammer, Bürgermeister Umgrenzung von Flächen für das Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern 08.04.2024B-Plan_500 Anerkannt:[mehr]

en durch Krankheit, Schließzeiten und für Zeiten, in denen die Einrichtung aus Gründen, die die Gemeinde nicht zu verantworten hat, geschlossen ist, erfolgt nicht. § 6 Versicherung/Haftung Die Teilnahme [...] dem Träger der Betreuung und den Personalberechtigten. Möckmühl, den 14.05.2024 gez. Stammer Bürgermeister[mehr]

oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der [...] die Bürgerinnen und Bürger über die Auffassung des Gemeinderats, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und gegebenenfalls der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens zu dieser Angelegenheit informiert[mehr]

fest, entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, wenn nicht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt[mehr]

ausschuss. Dieser ermittelt das endgültige Ergebnis für die Gemeinde und stellt es fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin macht das Endergebnis anschließend öffentlich bekannt (z.B. im Amtsblatt[mehr]