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Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.500.000 EUR. Möckmühl, den 25.03.2025 Michler Bürgermeister III. Das Landratsamt Heilbronn hat mit Erlass vom 14.04.2025 Nr. 11/902.41/Brü nach § 121 Abs [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der[mehr]

en durch Krankheit, Schließzeiten und für Zeiten, in denen die Einrichtung aus Gründen, die die Gemeinde nicht zu verantworten hat, geschlossen ist, erfolgt nicht. § 6 Versicherung/Haftung Die Teilnahme [...] dem Träger der Betreuung und den Personalberechtigten. Möckmühl, den 14.05.2024 gez. Stammer Bürgermeister[mehr]

(3) Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die durchgeführte Kastration und Registrierung vorzulegen. (4) Von der Kastrationspflicht nach Absatz 1 können auf Antrag durch die Gemeinde Ausnahmen [...] unkastrierte Halterkatze von der Gemeinde oder einer oder einem von ihr Beauftragten im Gemeindegebiet angetroffen, soll der Katzenhalterin oder dem Katzenhalter von der Gemeinde aufgegeben werden, das Tier [...] nicht mehr von einem Menschen gehalten wird, 3. Katzenhalterin oder Katzenhalter eine natürliche Person, die die tatsächliche Bestimmungsmacht über eine Katze in eigenem Interesse und nicht nur ganz v[mehr]

nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Sitzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung [...] ig treten die geänderten Satzungsbestimmungen außer Kraft. Möckmühl, den 11.12.2023 gez. Stammer,Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Geme[mehr]

nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sitzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung [...] treten die geänderten Satzungsbestimmungen außer Kraft. Möckmühl, den 11.12.2023 gez. Stammer, Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung[mehr]

nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Sitzung verletzt worden sind, 2 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung [...] treten die geänderten Satzungsbestimmungen außer Kraft. Möckmühl, den 11.12.2023 gez. Stammer, Bürgermeister Hinweis: Eine Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung[mehr]

Die Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden erfolgte am 07.04.2022. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger [...] der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung erfolgte am 13.10.2022. Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange [...] öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung erfolgte am 08.02.2024. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher[mehr]

keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegen damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung [...] In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Möckmühl, den 04.10.2022 Stammer Bürgermeister[mehr]

Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Ausgefertigt! Bad Friedrichshall, den 23.11.2021 Timo Frey Bürgermeister Hinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach §43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor[mehr]

Gewerbeanzeige übereinstimmt. 4. Ausländer, mit Ausnahme der EU-Bürger oder Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), die in eigener Person im Inland eine gewerbliche Tätigkeit [...] Gewerbeanzeige übereinstimmt. 4. Ausländer, mit Ausnahme der EU-Bürger oder Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), die in eigener Person im Inland eine gewerbliche Tätigkeit [...] Lebensverpartnerte der das Geschäft innehabenden Person); ohne die das Geschäft innehabende Person) Vollzeit Teilzeit keine 27 Name der künftig gewerbetreibenden Person oder künftiger Firmenname Grund der Aufgabe/[mehr]